Betreff: In Bremen frißt man schnell aus dem
"Blechnapf"
SAAR-ECHO-Leser und die Justiz:
In Bremen frißt man schnell aus dem Blechnapf
Zwei Mal durch Notarzt vor Mord im berüchtigten Bremer Gefängnis
gerettet /
Das alles wegen Beleidigung?
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Bremen. Wer in Deutschland vor Gericht steht, ist oftmals ein
armer Hund,
auf jeden Fall aber zu bedauern. Das betrifft nun nicht unbedingt
die Fälle
von offensichtlicher Kriminalität - aber manchmal auch die.
Keineswegs
wenige Richter walten, schalten, malträtieren, verdrehen,
unterschlagen und
tricksen nach Lust und Laune. Denn bei genauem Hinsehen ist
keiner da, der
sie kontrolliert. Und selbst wenn mal ein Gerichtspräsident
genauer
hinsieht, geschieht für die Öffentlichkeit erkennbar - nichts.
Analog zu
unserer Serie über den Rechtsstaat Deutschland
stellt das SAAR-ECHO
Einzelschicksale von Menschen vor, die tatsächlich oder
vermeintlich zu
Unrecht verurteilt wurden oder die von den Folgen
staatsanwaltschaftlicher
und richterlicher Mitwirkung zu Außenseitern der Gesellschaft
gemacht wurden
- eiskalt und mitunter vorsätzlich. Ausgebrannt, verarmt,
ausgegrenzt,
gezeichnet, verbittert, entehrt.
Wen kümmert das eigentlich in Deutschland? Keinen, außer den
zahlreichen
Geschädigten-Gruppierungen. Das System ist grundlegend falsch
und faulig.
Unsere Zeitung veröffentlicht in loser Folge Zuschriften von
Menschen, die
so ziemlich ihre letzte Hoffnung ins SAAR-ECHO setzen, obwohl sie
wissen,
daß auch die mutigsten Medien dem System unterworfen sind und
nicht viel
mehr tun können als die Dinge öffentlich zu machen. Aber das
kann in
Einzelfällen schon mal Wunder bewirken, denn nichts scheut die
Justiz mehr
als die Öffentlichkeit. Tatsächlich wäre es Aufgabe aller
Medien, sich
dieser Fälle ernsthaft anzunehmen und den justiziellen Mißbrauch
aufzudecken
und anzuprangern. Denn was sollte sonst Aufgabe der Presse sein,
als die
Demokratie zu sichern und der Legislative, der Exekutive und der
Judikative
genau auf die Finger zu schauen? Wächterfunktion
nennen das die Medien
überschwenglich, wohl wissend, daß nicht viel mehr als Nachtwächtertum
dabei
herauskommt. - In unserem heutigen Beitrag geht es um den
Wirtschaftsberater
Klaus Fromme aus Bremen. Der Text ist weitgehend original, jedoch
in einigen
Passagen zum Schutz vor eventuellen neuerlichen juristischen
Nachstellungen
leicht verändert. Das Schreiben ging auch an den Justizsenator
in Bremen,
die Bundesjustizministerin und an den Europäischen Gerichtshof:
Verhaftung trotz vorliegender Einweisung ins Krankenhaus nach
Herzinfarkt,
vom Rechtspfleger B. angeordnet und nach Anruf der Polizei von
diesem
ausdrücklich bestimmt. Zusätzliche polizeiliche Bewachung wegen
Schwerstverbrechen. Gründe für die Verurteilung:
Meine angeblich
beleidigende Kritik an Urteilen in einem Verfahren ohne Anhörung
durch die
bremische Justiz, Einschränkung der freien Meinungsäußerung
ohne
Rechtfertigung und ohne Verfahren, verurteilt nach Grundsätzen
eben dieses
Gerichtes, das mir vorkam wie ein Volksgerichtshof. Gründe für
die weitere
Verurteilung: Meine Lebenshilfe für finanziell schwache Familien
im Rahmen
des Vereins, die allesamt von mehr als sieben Rechtsanwälten
betrogen
wurden. Kritik an der Begünstigung von Betrug durch bremische
Richter und
Staatsanwälte.
Die Verhaftungskampagne geht offensichtlich weiter, die bremische
Justiz
will sich eines Widersachers entledigen, das zeigen diese Maßnahmen.
Meine
Ehefrau wird gleich mit in den Tod geschickt. Nach einem
Hirntumor und
ständigen Herzbeschwerden, die nur noch eine Halbtagsarbeit
zulassen,
verkraftet sie das nicht mehr lange. Auch das wissen die
Justizverantwortlichen, allen voran der Justizsenator des Landes
Bremen.
Zweimal wurde ich durch den Notarzt nach Mordanschlägen im berüchtigten
Bremer Gefängnis gerettet.
Justizbetrug und Justizgewalt
Die Sach- und Rechtslage wurde beim Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte angezeigt und gehört vor den Justizausschuss beim
Europäischen Rat, sowie vor den Petitionsausschuss des
Europarats, damit
sämtliche Mitgliedsländer über Justizbetrug und Justizgewalt
im Land Bremen
und in der Bundesrepublik Deutschland informiert sind.
Wir erinnern an die Behandlung des größten
Wirtschaftsverbrechens im Land
Bremen durch bremischen Justiz, den Konkurs der Bremer Vulkan AG,
der bis
heute nicht aufgeklärt wurde und der Hunderte von Menschen in
die Armut
geführt hat, auch bei den Zulieferfirmen, sowie an die erst kürzlich
wieder
eingebrachte berechtigte Kritik des EG Kommissars Karel van
Miert. Ein
deutlicher Fall von Volksverdummung, Aktionärsbetrug und
Steuervergehen!
Welche Summen sind bisher aus dem Steuertopf und EG-Topf in den
Space Park
geflossen?! Die Landesregierung verweigert die Aussage darüber.
Wer ist für
die falschen Besucherzahlen verantwortlich? Und es wird weiter
mit Utopia
argumentiert und es werden Interessenten hinters Licht geführt.
Bei nicht
einmal 700.000 Einwohnern im Land Bremen, sollten täglich 30.000
Besucher
kommen. Woher? Die Justizkritik ist berechtigt, sie gilt nicht
nur für den
Einzelfall und ist besonders interessant für unsere europäischen
Nachbarn.
Auch diese Anfragen sind der bremischen Justiz ein Dorn im Auge.
Siehe dazu auch die diversen Berichte im Saar Echo von Friedrich
Schmidt
über den Zustand der bundesdeutschen Justiz, in denen nichts übertrieben
ist. Es ist der Zustand, der dem deutschen Volk, das vor einer
wirtschaftlichen Vernichtung steht, immer mehr bewusst wird.
In einem Staat, in dem keine Rechtsordnung mehr besteht, wie sie
in der
Konvention über die Menschenrechte festgeschrieben ist, und in
dem die
Grundfreiheiten ausgehebelt sind, muss es wirtschaftlich bergab
gehen. Die
Anzeichen dafür mehren sich, dass es auch der Bürger spürt,
der nie etwas
mit der Justiz zu tun gehabt hat.
Trotz der Zusage der bremischen Justiz, die Geldstrafe, die ohne
Anhörung
und ohne Klärung der Sachverhalte zustande gekommen ist, in
sozialen Dienst
umzuwandeln, geht die Verhaftung weiter. Dabei wurde der letzte
Haftbefehl
von der Polizei ohne Unterschrift des Richters vorgelegt. Eine
Kopie wurde
an bestimmte Stellen weitergeleitet.
Ich betone hier noch einmal, dass ich frei von jeder Schuld bin,
dass mir
seitens der Justiz der Maulkorb umgehängt ist, dass ich mich
nicht
verteidigen kann und dass alle Maßnahmen auf reiner Willkür
beruhen.