www.Kriminalstaat.de
Deutschland auf der Liste
der Folterstaaten !
Benutzen Sie Kopfhörer !
http://www.kriminalstaat.de/Interview-23.htm
http://www.kriminalstaat.de/Interview/Interview-23.MP3
74 Minuten Stereo !
Skandalfall: 23
a) Eine Fernsehsängerin aus Bulgarien +
b) Eine gelernte Erzieherin werden gefoltert.
Stellen Sie sich vor:
Ein Arzt erzählt Ihnen, dass Sie krank sind und
in eine Heilanstalt gebracht werden müssen.
Dort angekommen beginnt für Sie die schlimmste
Zeit Ihres Lebens. Die Aufseher tun alles Mögliche,
um Ihnen das Leben zur Hölle zu machen.
Es gibt reichliche Giftstoffe zu trinken.
Es gibt brutale Fesselungsmethoden.
Es gibt Telefonverbote und Besuchsverbote.
Auch das Telefonat mit dem Rechtsanwalt ist verboten.
Sie dürfen nur eins: Ihr Fleisch für den Durchfluss
gesundheitsschädlicher Chemikalien hergeben und
still darüber schweigen, sonst werden Sie wieder gefesselt.
Das alles kennen wir aus totalitären Staaten wie die
Sowjetunion, China, Korea, Irak, Pakistan. ....
So werden die Menschen aber auch
in der Versuchsanstalt in gefoltert.
http://www.ukgm.de/ugm_2/deu/umr_psy/index.html
Der Zugang zum neusten Interview:
Benutzen Sie Kopfhörer !
http://www.kriminalstaat.de/Interview-23.htm
http://www.kriminalstaat.de/Interview/Interview-23.MP3
Udo Pohlmann Telefon:
0521 20000000000
• In 55 Ländern werden Inhaftierte unfairen Verfahren ausgesetzt
• In 48 Ländern werden nicht
gewalttätige, politische Gefangene eingesperrt
Sicherlich bald auch Deutschland !
Österreich auf der Liste der weltweit 102 Folterstaaten
Amnesty präsentiert Jahresbericht - Kritik an schweren
Polizeiübergriffen, Schubhaft und Fremdenrecht -
Anti-Folter-Paragraph gefordert
Im aktuellen Jahresbericht von Amnesty
International
befindet sich Österreich auf der Liste der Folterstaaten. Der
Grund: Schwere Polizeiübergriffe in der Schubhaft. Die
Menschenrechtsorganisation übt generell schwere Kritik am
heimischen Fremdenrecht.
* * *
Wien - Österreich gehört zu den 144 Staaten, die bereits die
UN-Antifolterkonvention unterzeichnet haben. Österreich ist aber
auch eines von 102 Ländern, die auf der Folterliste im neuen
Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty
International (ai) stehen. Ein zwiespältiger Umstand, der für
Heinz Patzelt, ai-Generalsekretär in Österreich, ein Zeichen
für "Ignoranz und Ohnmacht" ist.
Dass Österreich in die Gesellschaft der Folterknechte
aufgenommen wurde, ist den vier Polizisten zu verdanken, die im
April des Vorjahres den gambischen Schubhäftling Bakary J.
gequält und mit Hinrichtung bedroht hatten. "Dass die
Beamten mit milden Bewährungsstrafen davonkamen, muss in einem
Rechtsstaat akzeptiert werden. Dass aber nicht einmal der
Staatsanwalt Bedenken gegen die Urteile angemeldet hat, ist
bedenklich", kritisierte Patzelt und forderte die Schaffung
eines Anti-Folter-Paragrafen im Strafgesetz.
Kritik an Fremdengesetzen
Amnesty kritisiert generell die rigorosen Fremdengesetze
in Österreich und die daraus resultierenden Folgen.
"Schubhaftanstalten sind voll, weil Flüchtlinge schon dann
in Gewahrsam genommen werden dürfen, wenn nicht ausgeschlossen
werden kann, dass ein anderer Staat für das Asylverfahren
zuständig sein könnte", so Patzelt. Diese - seit 2005
geltende - menschenrechtswidrige Regelung habe zudem die
Haftanstalten völlig unvorbereitet getroffen. Patzelt: "Es
gibt zwar mehr Eingesperrte, aber Infrastruktur und Personalstand
in den so genannten Polizeianhaltezentren sind gleich geblieben.
Und die Schubhaftbetreuung ist äußerst minimalistisch."
Dieser Mix an Mängeln führe immer wieder dazu, dass Situationen
eskalierten.
Neuer Prügelvorwurf
Wie der STANDARD berichtete, gibt es seit Sonntag erneut
Prügelvorwürfe gegen Polizisten. Henry O. (34), ein an Diabetes
leidender Schubhäftling aus Nigeria, behauptet, er sei in der
Schubhaft in Wien-Hernals attackiert und rassistisch beschimpft
worden. Außerdem habe er anfänglich kein Insulin erhalten, was
zu einem Zuckerschock geführt habe. Es besteht der Verdacht,
dass gegen den Nigerianer ein Besuchsverbot verhängt worden ist,
um die Übergriffe zu vertuschen. Der Wiener
Landespolizeikommandant Karl Mahrer bestätigte inzwischen die
Vorwürfe, die Staatsanwaltschaft sei eingeschaltet.
Dienstrechtliche Konsequenzen werde es vor Abschluss der
Ermittlungen nicht geben.
International konzentriert sich der aktuelle ai-Bericht auf das
Krisengebiet Sudan mit entsprechenden Waffenlieferungen aus China
und aus Russland (siehe Seite 3). Auch Menschenrechtsverletzungen
im Vorfeld der Olympischen Spiele in China werden thematisiert.
Der EU wirft Amnesty "menschenrechtliche
Sabotagepolitik" vor. (Michael Simoner, DER STANDARD,
Printausgabe 24.5.2007)
“Terror eignet sich mehr als irgendeine andere militärische
Strategie dazu, die Bevölkerung zu manipulieren.”
www.politblogger.net