Situationsbericht der Initiative zur Rettung Unschuldiger
Gesellschaft und Staat
In diesem Abschnitt wird der Schwerpunkt der derzeitigen Situation in der Gesellschaft und
das Hauptziel der Initiative beschrieben, denn damit finden auch automatisch
Veränderungen in den anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens statt. Aktionen
jeglicher Art sind erlaubt und haben nur Sinn, wenn sie sich an dem Hauptziel ausrichten
und diesem Zweck dienen.
Wir leben in einer Marktwirtschaft mit dem Gewaltenteilungsprinzip, der Regierung, dem
Parlament und der Justiz. Baron de Montesquieu hat für die Notwendigkeit berechtigt
folgende Begründung:
"Leider ist es eine ewige Erfahrung, das jeder Mensch, der
Gewalt hat, versucht ist, sie zu mißbrauchen. Er geht soweit, bis er Grenzen findet.
Damit man Gewalt nicht mißbrauchen kann, ist es notwendig, daß durch die Regelung der
Dinge eine Gewalt die andere anhalte."
Empirische Untersuchungen haben leider gezeigt, eine wirkliche Gewaltenteilung gibt es
nicht mehr. In einer grandiosen Meisterleistung aller 3 Gewalten und den Medien wird
dieses Prinzip dem Volk vorgegaugelt. Viel zu häufig wird gegen die Verfassung und die
Gesetze verstoßen. Politiker, Parlamentarier, Staatsanwälte, Gerichte und Rechtsanwälte
schauen nicht nur gelassen über Rechtsverstöße hinweg, sondern nutzen ihre Position
ausgiebig zum Machtmißbrauch. Hierbei spielt das Dreigespann Staatsanwaltschaft, Gericht
und Rechtsanwälte eine große Rolle. Wegen des i.d.R. unsicheren Rechtsbewußtseins in
der Bevölkerung und des bewußt undurchsichtigen Gesetzeswerks kann in der Rechtsprechung
willkürlich und gesetzesfern entschieden werden. Z.B. stellt jeder Vertragspartner o.ä.
(Arbeitgeber, Banken, Versicherungen, Handwerker, Miteigentümer, Grundstücksnachbarn,
Vermieter, die Familie, Versorgungsunternehmen usw.) eines Bürgers ein potentielles
Existenzrisiko dar, denn dieser hat die Möglichkeit, die verrücktesten Forderungen
einzuklagen, die er unter gegebenen Verhältnissen auch gewinnen kann.
Skrupel bei der Zerstörung einer menschlichen Existenz kennen die Herrschaften dabei
nicht. Der vielzitierte Grundsatz der Verhältnismäßigkeit existiert schon lange nicht
mehr.
Daraus resultieren die heutigen gesellschaftlichen Verhältnisse, die sich vor allem im
korrupten Verhalten gegenüber den Bürgern wiederspiegeln. Die Theorie des Strafrechts
erlaubt allgemein und im besonderen bei der höchsten Form einer Straftat, dem Verbrechen,
ein angemessenes Notwehrverhalten. In einem gesunden Staat werden diese Verbrechen
entsprechend den Rechtsvorschriften eigentlich von der Staatsanwaltschaft verfolgt.
Die Stasi war für die Bürger ein wesentlicher Grund für die Wende 1990. Allerdings
besteht der erhebliche Verdacht einer gesteuerten Wende.
Heute haben wir eine Gesamtkonstruktion aus Gesetzen, Behörden und Gerichten, die
diktatorische Ziele erreichen können. Solche Fehler wie Bautzen und Schwedt macht diese
Gesellschaft allerdings nicht, aber bei der Zerstörung sozialer Existenzen hat sie den
Hut auf. Es vergeht wohl kein Tag, an dem ein Gericht kein Unrecht spricht und Unschuldige
zu Schuldigen macht. Die Ursachen bestehen entweder in willkürlichen Entscheidungen,
richten sich nach dem Vermögen und Einfluß der Prozeßparteien oder es sind inoffizielle
Vorgaben von Staats wegen.
Der Politik gehört ein besonderes Augenmerk. Sie leidet unter Spendenskandalen und
anderen Affären. Was aber besonders auffällt ist die Spaltung vor allem bei den sozial
und gerecht motivierten Parteien. Bei den Grünen sind die Realos, bei der SPD die
Modernisierer und bei der PDS die Reformer diejenigen, bei denen Wort und Tat keine
Einheit bilden. Und wenn der Gründer der Statt-Partei Marcus Wegner aus seiner Partei
herausgeworfen wurde, waren sicher solche Leute am Werk.
Das spiegelt sich auch in den Gesetzen, die i.d.R. die Parlamente beschließen, in
wohlüberlegter Schreibweise wieder. Da die Justiz völlig nach obigen Gruppierungen
geprägt ist, hat sie dann die Möglichkeit, entgegen dem Willen des Volkes zu
entscheiden.
Wir können davon ausgehen, daß nicht nur politisches Theater gespielt wird, sondern auch
eine erstklassige Inszenierung und Regie erfolgt.
Erkennen tun wir diese Gruppierungen durch ihre widersprüchlichen Aussagen und Verhalten
entgegen anerkannter Regeln, Vorgaben, Gesetzen, gewollten Ergebnissen usw. Hierbei ist
konsequent logisch zu überprüfen, ob eine Forderung den gewollten Zweck erfüllt. Es
wird auch sehr gerne mit Unumgänglichkeit und Hartnäckigkeit argumentiert. Grundlegendes
Prinzip ist, in allen Bereichen des Lebens vorzugeben, die Probleme erkannt zu haben und
man wolle sich darum kümmern. Dabei bleibt es meistens aufgrund niederen Denkens und
wohlkalkulierten Grunde.
In der Geschichte gab es 2 angewandte Formen der Demokratie und zwar die
Gewaltenteilung nach Montesquieu und den demokratischen Zentralismus nach Lenin. In beiden
Fällen verstand es ein nicht unwesentlicher Teil der Bevölkerung, diese Theorien
aufgrund ihrer Starrheit zu mißbrauchen. D.h., wir brauchen ein dynamisches
Demokratiesystem, daß Automatismen beinhaltet, die den Mißbrauch unmöglich machen.
Zur Beseitigung der gesellschaftlichen Mißstände muß die Gewaltenteilung in der
gewollten Form wieder hergestellt werden. Die allerwichtigsten Schwerpunkte zur
Verwirklichung dieser Aufgabe seien nachfolgend genannt. Wenn keiner von den wahren
Mißständen mit Ursachen und Lösungen im System erfährt, kann auch keiner eine
Änderung verlangen. Eine Schwachstelle ist demnach offensichtlich in den Medien zu
suchen. Sie stellen in ihren Inhalten teilweise die wirkliche Welt dar, verfälschen sie
aber besonders in den Bereichen der Politik, der Justiz, dem Journalismus, im Sozialen und
der Medizin. Sie geben entscheidende für die Demokratie wichtige Informationen nicht, am
falschen Fleck, mit zu geringer Häufigkeit oder in anderer unzureichender Form aus
Abhängigkeitsgründen oder auch nur weil es Unternehmer sind, an die Bevölkerung weiter.
Die Medien müssen also frei von diesen Kriterien sein. Das ist nur durch ein
ausgeklügeltes System zu erreichen. Die wirtschaftliche Unabhängigkeit ist durch
Werbungsfreiheit erzielbar oder alle Werbeeinnahmen werden gleichberechtigt an die Medien
verteilt. Das Leistungsprinzip kann, soweit überhaupt sinnvoll, durch Quotenermittlung
erreicht werden. Die politische und juristische Unabhängigkeit muß verfassungsmäßig
verbrieft sein, wobei die Medien juristisch nur bei dem Ziel und der Aufdeckung von
Wahrheiten geschützt sind. Werden trotzdem Abhängigkeiten bekannt, sind
Sanktionierungsmaßnahmen, die den verfassungsmäßigen Zweck wieder herstellen,
erforderlich.
Eine weitere Schwachstelle ist in den Wahlen zu suchen. Wenn es nur eine 75% -ige
Wahlbeteiligung gibt, kann man nicht vom Wählerwillen sprechen. Hier sind evtl. 25 % der
Wähler mit allen Parteien unzufrieden. Eine Grundgesetzänderung wäre hier notwendig,
wobei ein Verfahren in Gang gesetzt werden soll, daß die Ursachen für die schlechte
Wahlbeteiligung ermittelt und Änderungen der gesellschaftlichen Situation vornimmt, bis
eine Wahlbeteiligung über 75 % erreicht wird, die bei einer Neuwahl zu ermitteln ist.
Die Quoten für ein Volksbegehren auf Bundesebene müßten halbjährlich dynamisch so
angepasst werden, daß alle 2 Jahre ein Volksentscheid zustande kommt. Risiken, wie
Rechtsradikale usw., sind hier kaum zu befürchten, da eine Bürgerzustimmung von 25 %
notwendig ist. Jedoch ist ein Mißbrauch unter bestimmten Umständen denkbar, wenn z.B.
demagogische Kräfte trotz der hohen Hürde bei den Wahlen eine 75 %-ige Wahlbeteiligung
erreichen konnten.
Ob die hier genannten Regelungen für die Medien, Wahlen und das Volksbegehren einen
Mißbrauch endgültig unmöglich machen, kann nur die Praxis zeigen. Deshalb ist das Volk
immer zur Wachsamkeit aufgerufen.
Derzeit würde die Einführung eines Volksbegehrens die Gewaltenteilung noch mehr außer
Kraft setzen, da die SPD-geführte Regierung in Verbindung mit den Grünen und der PDS zur
Zeit das Medienmonopol inne hat und ein gutes Verhältnis zur Richterschaft besteht. Das
Beispiel der gewollten Rentenreform in seiner Urfassung zeigte den wirklichen
entwürdigenden sozialen Charakter der SPD-Regierung deutlich auf und ist selbst in seiner
beschlossenen Fassung unsozial und verfassungswidrig. Andere positiv klingende Regelungen
wie das neue Betriebsverfassungsgesetz dienen der Einflußnahme in die Wirtschaft.
Ebenso ist die politische Akzeptanz dieser Regierung und der CSU/CDU zur blindwütigen
Bombardierungswut der USA auf den IRAK, Jugoslawien und Afghanistan noch dazu mit
radioaktiven die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung zerstörenden Material oder
Splitterbomben zutiefst rechtsstaatswidrig. Das vorsätzliche massenvernichtende Verhalten
der USA und seiner Verbündeten steht hier außer Frage. Die UNO müßte schon aus diesem
Grunde jegliches weitere Vorgehen westlicher Staaten für sogenannte friedensstiftende
Zwecke verneinen. Das wird sie nicht tun, weil eben die offiziell deklarierte
demokratische Konstruktion der UNO keine ist. Es geht um Macht und nicht um friedliebende
Interessen.
Wirtschaft, Berufsleben und Soziales
Im Arbeitsleben gilt ein wichtiges Leistungsprinzip, wer gutes Geld verdient, kann sich
viele Dinge leisten, wer wenig Geld verdient, kann sich wenig leisten. Die Automatisierung
hat es mit sich gebracht, daß weniger Arbeitskräfte gebraucht werden. Der Verantwortung
für diese Menschen möchte sich die Regierung immer mehr entledigen. Vor der Wende
bestand eine Gewaltenteilung zwischen Ost und West, die der Regierungs- und
Unternehmerseite ein höheres Beschäftigungsverhältnis abverlangte. Damals waren alle
Weststaaten bereit, die zusätzlichen Kosten dafür zu tragen.
Der Kurs zwischen der DDR-Mark und der D-Mark war offiziell 4:1. Die Währungsunion
erlaubte einen Umtauschsatz von 1:1 und teilweise 1:2. Nun bestimmt sich der Wohlstand des
Bürgers aus dem Überschuß über die Einnahmen und den lebensnotwendigen Ausgaben. Bei
durchschnittlicher Betrachtung der Lebensverhältnisse zwischen heute und damals ist der
Umtauschsatz für den Normalbürger richtig bemessen worden. Leider hat sich aber das
Verhältnis zwischen arm und reich geändert. Nach dem damaligen Kurs hätte der
Westbürger 4 mal so gut wie der Ostbürger leben müssen. Wie wir heute wissen, trifft
das nicht zu. Dieser überschüssige Teil ist nicht in Volkes Hand und verursacht neben
dem Wohlstandsgehabe der Reichen jetzt durch politische Neukonstruktionen eine
Beschleunigung des Wirtschaftsprozesses (z.B. der Ausbau des Bankenmonopols oder der
Zusammenschluß großer Unternehmen), was wiederum mehr Arbeitslosigkeit nach sich zieht.
Kann hier von einer Schuld des Arbeitslosen an dieser Misere gesprochen werden. Wenn
Maschinen die Arbeit des Menschen übernehmen und neue Arbeit nicht mehr verteilt werden
kann, muß sich das konsequenterweise, abgesehen von der Variante der geringeren
Auslastung der Mitarbeiter, in der Verringerung der Gesamtarbeitszeit ohne
Einkommensverlust wiederspiegeln. Jede andere Variante für eine Minderung der
Arbeitslosigkeit, wie z.B. ein anderes Verhalten in der Geldpolitik, Intensivierung der
Forschung, neue Produktstrategien, die Steigerung der Kaufkraft des Arbeitnehmers usw.
kann die Arbeitslosenzahl nur geringfügig verändern. Vor allem der Export von Gütern
und know-how kann die Arbeitslosigkeit im eigenen Lande verringern, weil zusätzliches
Geld ins Land kommt, womit auch zusätzliches Personal bezahlt werden kann. Jedoch ist der
Markt in der Welt weitgehendst aufgeteilt. Das Aufbrechen vorhandener Märkte und die
Erschließung neuer Märkte ist somit kaum gegeben. Das gilt auch wegen der schon
bestehenden hohen Exportrate. Deshalb kam bereits der Begriff Maschinensteuer auf, weil
immer mehr die Maschine die Arbeitskraft ersetzt hat.
Letzteres bestritt Hans-Olaf Henkel (ehem. BDI-Präsident), denn je automatisierter und
produktiver eine Gesellschaft ist, destomehr Wohlstand wird geschaffen (MaybrittIllner,
ZDF, 04.07.08). Gleichzeitig verlangt er aber von den Unternehmen mehr Arbeitskräfte
einzustellen, was ökonomisch (Gewinn) und bzgl. des Konkurrenzdrucks völlig unsinnig
ist. Zudem ist der Wohlstand auf seiten des normalen Bürgers in den letzten 20 Jahren
sogar abgebaut worden. Das Gegenargument der Unternehmer der wirtschaftlichen
Konkurrenzfähigkeit ist richtig. Hier besteht, wie bei der Umweltpolitik, ein
internationales Problem, daß eine zwangsläufige Folge des Gesellschaftssystems ist. Nur
Vernunft in Politik und Wirtschaft können hier helfen.
Renten und andere Sozialleistungen haben ein menschenwürdiges für die gesellschaftlichen Verhältnisse unbeschwertes Leben bei einfacher Lebensführung zu gewährleisten. Die Mindestrente darf den Sozialhilfesatz nicht unterschreiten, anderenfalls wäre der Begriff Rente unzutreffend. Die Renten selbst sind anhand der erbrachten Leistung oberhalb der Sozialhilfe zu staffeln.
Bei der Riester-Rente, eine der größten Deals zwischen Regierung und Versicherungswirtschaft, werden ca. 25 % dieser Versicherten wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit, zu geringes Einkommen, falsche Anlageformen, Investition in Wohneigentum (z.B. Rückzahlungsschwierigkeiten), Betrug durch den Versicherer u.a. nichts oder nur einen Teil der vertraglich vereinbarten Rente bekommen. Im Altersvorsorge-Zertifizierungsgesetz wird zwar das Ruhen lassen der Verträge verlangt, aber es steht nichts von unbegrenzt darin.
Umwelt und Gesundheit
Umwelt und Gesundheit bilden mittlerweile eine untrennbare Einheit. Mit der
Umweltverschmutzung in den letzten 50 Jahren hat sich auch der Gesundheitszustand der
Bürger verschlechtert. Die Politik geht zur Zeit den Weg, mit Medikamenten und
künstlichen Mitteln die Probleme in Schach zu halten. Schon viele Bürger müssen
regelmäßig Medikamente zu sich nehmen. Chronische Infektionskrankheiten, die häufig als
Allergie bezeichnet werden, treten bei immer mehr Menschen auf und sind als Ursache für
Krebs anzusehen. Zur Ermittlung des Gesundheitszustandes werden immer häufiger
Spiegelungen mit Probeentnahmen oder andere viel zu häufige Untersuchungen am Menschen
ausgeführt, um neue Gegenmittel zu entwickeln. Positive Ergebnisse bei der
Stammzellenforschung könnten bei der heute betriebenen Politik 2 Folgen haben. Erstens,
daß tatsächlich Organkrankheiten uä. geheilt werden können. Zweitens, daß eine
Verbesserung der Umweltverhältnisse ins stagnieren geraten könnte, da Umweltkrankheiten
heilbar würden, allerdings nur gegen gutes Geld.
Soweit die Arthritis des geklonten Schafes Dolly kein Zufall war, hieße das, diese
Wissenschaftler befinden sich wohl eher im Bastlerstadium, weil sie dann offensichtlich
die grundlegendsten biologischen Zusammenhänge noch nicht beherrschen. Deshalb können
sie auch nicht in der Lage sein, die Folgen ihres Tuns zu überschauen.
Diese Zustände sind als Fehlentwicklung einzustufen. Gegen nicht alle Umweltkrankheiten
wird man Gegenmittel entwickeln können, so daß Menschen an den merkwürdigsten
Krankheiten leiden und sterben müssen. Dazu zählen heute schon die sogenannten
Allergien, Neurodermitis, Asthma, die Crohn-Krankheiten, CFS, alle rheumatischen
Krankheiten usw., die nicht mehr in unbedeutender Menge und Intensität auftreten und
nicht mehr nur Erwachsene betreffen.
Neuester Hit ist die Ausschaltung des Schmerzgens, um Patienten mit Schmerzen zu helfen.
Verdrängt wird völlig, daß Schmerz ein Alarmsignal des Körpers aufgrund von
Gesundheitsstörungen ist. Eine Abschaltung des Schmerzes hat die unbemerkte Ausbreitung
der Gesundheitsstörung und evtl. den vorzeitigen Tod zur Folge.
Zu lösen ist dieses Problem durch die Wiederherstellung des Gleichgewichts der Natur.
Sie muß in die Lage versetzt werden, sich selbst zu regenerieren. Die
Stammzellenforschung hat hingegen als Alternative die Aufgabe, die Umweltkrankheiten, die
mit den herkömmlichen Mitteln nicht mehr heilbar sind, heilbar zu machen, indem man in
verantwortungsloser Weise Leben züchtet und so in die Evolution des Lebens eingegriffen
wird.
Eine politische Maßnahme muß Erfolge bringen. Widersprüchliche wissenschaftliche
Untersuchungsergebnisse über die Umwelt zeugen von politischer und ideologischer
Beeinflussung und können kein Gradmesser sein. Eine erstklassige Wissenschaft kommt immer
zum annähernd selben Ergebnis. Treten erhebliche Widersprüche auf, sind Maßnahmen zu
ihrer Beseitigung zu ergreifen. Z.B. müßten dann die Abhängigkeiten von Instituten und
Universitäten beseitigt und z.B. die Vorstände ausgewechselt werden.
Weltpolitik und Bürgerrechte
Wir unterscheiden zur Zeit noch 3 große Mächte in der Welt, die westliche Allianz,
Rußland und China. Man versteht darunter militärische, wirtschaftliche und ideologische
Macht. Seit der Atombombe mußten sich die Machtmittel mehr auf die Wirtschaftlichen und
Ideologischen beschränken, von denen die westliche Allianz am meisten Gebrauch macht, die
zugleich die einzigste Macht mit Expansionscharakter durch ideologische Unterwanderung von
fremden Staaten ist. Deshalb schließen sich sonstige Staatsführer entweder der Allianz
an oder wollen oder wollten weiter selbst Herr in ihrem Staat sein (z.B.: Hussein,
Milosevic).
Bei genauer Betrachtungsweise aller Staatsführer, fehlt ihnen meistens die humane Seite.
Wirtschaftliche und außenpolitische Zwänge (z.B.: propagierter Wohlstand und
Bürgerrechte (Demagogie) eines anderen Staates) verhindern ein Ausufern der anderen
Charaktere.
Bei einer Alleinweltherrschaft wäre dieses Gleichgewicht gestört. Alleinweltherrschaft
kann erreicht werden durch den offiziellen oder inoffiziellen Zusammenschluß der 3
Mächte oder durch ideologische Unterwanderung, wenn die andere Macht das Intrigenspiel
nicht erkennt. Die Aufforderung von Kanzler Schröder und Außenminister Fischer an die
Europäische Gemeinschaft, eine europäische Regierung zu installieren und das Prinzip des
Nationalstaatenbundes aufzugeben, setzt in dieser Hinsicht ein unheilvolles Zeichen. Hinzu
kommt die Absicht Deutschlands ein Raketenabwehrsystem aufzubauen. Die Kosten betragen das
7-fache des jährlichen üblichen Militärhaushaltes und die gibt Deutschland nicht
umsonst aus. Die daraus zu schlußfolgernden Visionen über unsere Zukunft zeigen ein
verheerendes Bild für die gesamte Weltbevölkerung.
Nun haben sich die islamisch orientierten Attentäter am 11.09.01 mit ihrem Anschlag auf
die Weltmacht USA in das Weltmachtgeschehen eingemischt. Die Schuldfrage stellt sich hier
besonders, wenn die Anschläge Expansionscharakter oder reine Mordlust in sich trügen.
Dafür gibt es jedoch keine Hinweise. Da, wo sich die USA in anderen Ländern einmischt,
kann aufgrund ihrer höheren politischen, wirtschaftlichen und militärischen Macht und
ihres Expansionscharakters kein Kräftegleichgewicht und damit Frieden eintreten. Die
Begriffe Vergeltung, Vergeltungsschlag und Racheakt hinsichtlich von Gegenmaßnahmen der
USA haben nichts mit friedliebend denkenden Menschen zu tun.
Zweck und Organisation der Initiative
Ziel ist durch objektive, realistische, der Verhältnismäßigkeit entsprechende
wissenschaftlich fundierte Aufklärung in der Bevölkerung ein bewußteres Denken
hinsichtlich Kausalzusammenhang von Erscheinungen zu schaffen, das sich in demokratischen
und gerechten Entscheidungen aller Staatsorgane anschließend niederschlägt.
Die Initiative basiert auf einer völlig freiwilligen Mitwirkung der Mitglieder.
Alle Mitglieder der Vereinigung haben die Möglichkeit ihre Sorgen und Anliegen zu
äußern. Nach sensibler Absprache nach o.g. Vorgehensweise wird entschieden, was an die
Öffentlichkeit gebracht werden soll. Eine direkte Unterstützung z.B bei einem
Gerichtsfall ist integriert.
Unsinn kann sich diese Gruppierung nicht erlauben. Es wird im Gegensatz zu anderen
Vereinigungen angestrebt, die gesellschaftlich notwendigen Ziele umzusetzen. Soweit ein
Vorstand erforderlich ist, entscheidet nicht nur die halbjährliche geheime Wahl des
Vorstandes durch 2/3 Mehrheit über die Besetzung, sondern auch das bisherige persönliche
Verhalten entsprechend diesem Programm. Alle Anträge brauchen die 2/3 Mehrheit in
geheimer Wahl für ihre Annahme. Eine Ausgrenzung oder der Austritt des Gründers der
Vereinigung hat das Ende der Vereinigung zur Folge. Das ist eine Sicherheitsmaßnahme aus
der Erfahrung in Parteien. Dort bildet sich meist die o.g. destruktive Gruppierung, die
die Vorstellungen der Partei unterwandert.
Die Namen der Mitglieder können nur durch ihr Einverständnis in der Öffentlichkeit
genannt werden.
Ziel ist eine hohe Mitgliederzahl, um für die Medien interessant zu sein. Es werden keine
Beiträge und Spenden kassiert, da hier der Bezug zur Sache verloren geht. Die selbstlose
Mitwirkung ist wichtig. Zunächst ist angedacht, nur die Öffentlichkeit über die Medien
zu erreichen, wobei nur geringe Kosten zu erwarten sind. Für die konkrete Sache werden
die Mitglieder um eine finanzielle Unterstützung gebeten. Was nicht unterstützt wird,
kann auch nicht ausgeführt werden. Je nach Unterstützung durch die Mitglieder können
auch Volksbegehren und Prozesse geführt werden.
Ein unzufriedenes Mitglied kann jederzeit austreten.
Eine Entschädigung der durch dieses bundesdeutsche Regime vorsätzlich durch Behörden und Justiz benachteiligten Bürger wird gefordert. Entschädigung ist zu leisten durch die schädigende oder bereicherte Person oder Gesellschaft, dem Richter oder Entscheider der Behörde, dem Gericht oder der Behörde selbst oder die Staatskasse. Die Höhe der Entschädigung hat der zugefügten Schadenshöhe zu entsprechen. Zu den Schäden gehören materielle Schäden, entgangene Einnahmeverluste usw. Sonstige Schäden sind der Sache angemessen zu entschädigen. Die Bewertungsregeln richten sich nach den zu jener Zeit geltenden Gesetzen in exakt fachlicher Weise. Bei uneindeutigen Gesetzen ist entsprechend den guten Sitten zu entscheiden.
Ein erster Schritt dazu ist eine Petition an den Bundestag, die eine Kommissionsbildung verlangt, die Rechtsfälle von ca. 600 Geschädigten auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen hat und die notwendigen Maßnahmen zur Rehabilitation und Entschädigung durchführt.