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warum sich die Justiz nicht selbst besiegen kann >>>>
-------Originalmeldung-------
Von:
Les-Art Datum: 15.10.2010
Betreff:
www.internet-magazin-lesa-art.eu Rubrik: Rechtsbeiträge
Justiz
Niere Zimmer 7
oder:
warum sich die Justiz nicht selbst besiegen kann.
Karlsruhe,
17. 10. 2010 41 - 2010
www.internet-magazin-les-art.eu
Rubrik:
Rechtsbeiträge
Redaktionsbeitrag
les Art
In
vielen Familien, auch in den Familien von Anwälten, die meist
Ehepartner haben, die auch zu den besser gebildeten Bürgern zu
rechnen sind und somit Erwartenshaltungen mit sich bringen,
speziell wenn sie aus Lehrerkreisen stammen die ohnehin dazu
neigen, alles besser zu wissen, oder aus Stellungen des
öffentlichen Dienstes ihren Unterhalt her beziehen, findet am
Beispiel des TV-prächtigen Spektakels um den Wetterfrosch
Kachelmann, nun eine merkwürdige Debatte statt.
Kernpunkt
dieser Debatten, die sich zwischenzeitlich fast auf alle
gesellschaftlich relevanten Ebenen übertragen läßt, ist
schlicht das Auseinanderdriften von Erwartenshaltung und
Verstehen wie Wert- und Lebensvorstellungen seitens der
Bevölkerung auf der einen Seite und die spürbare Entfremdung
vermeintlicher Sachzwänge in Justiz, Behörden und Politik, auf
der anderen Seite.
Was
wir feststellen, ist nicht nur eine viel gepriesene Frage der
Kommunikation oder der Verständigung, gar Übersetzung von
Politik, Justiz und Behördenlatein, nein, es ist
zwischenzeitlich ein grundsätzliche Frage geworden, in was für
einem Land leben wir eigentlich, was sind unsere Bekenntniswerte,
was verstehen wir unter Gerechtigkeit, was unter Demokratie und
wer dient hier wem. Also, wessen Interessen werden hier von wem
verfolgt und vertreten und sind diese noch mit den Bedürfnissen
des Volkssouveräns überhaupt kompatibel.
In
der Justiz haben wir an diesen Fragen gemessen eine riesige
Lücke, die sich auftut. Denn wir beobachten, die Juristen, sei
es im Bereich der Staatsanwaltschaft als Weisungsgebundene
Einrichtung in der Anbindung der Justiz vermeintlich
unabhängiger Richterschaften, sie es die Richter selbst, die
vorgeben unabhängig zu sein, sich untereinander dahinter
verstecken jedoch letztendlich die Interessen der politisch
bestimmten Justizminister zu verfolgen haben und so nur eine
Scheinunabhängigkeit verkörpern, sei es die zur Disposition
stehenden Anhangberufe wie Gerichtsvollzieher, die meist nur
Erfüllungsgehilfen ohne Moral und Verstand sind, wie die
Anwälte, die im Privaten, wie alle Berufszweige untereinander
auch, sich lange darüber im Klaren sind, es ist etwas faul
im Staate Dänemark. Diese Metapher ist auf die BRD zu
übertragen und anwendbar.
Denn
die Justiz wie die Verwaltungen stecken in einer Klemme und
eigentlich ist das Staatswesen lange Oberfaul Man
kann getrost von einer System- und Staatskrise reden.
Die
Justiz weiß es lange und versucht sich , krampfhaft aus der
Affäre zu ziehen wie der gesamte Beamtenapparat, der nur zu
verändern ist, wenn er die Anweisung zur Veränderung erhält.
Aus dieser Tradition heraus, ist aus diesen Bereichen eine
Änderung für das Gesamtwesen, nicht zu erwarten.
Uns
sagte einmal ein Richter am AG Kappeln vor Jahren, wir benötigen
viel mehr Engagierte wie sie
., damit sich in der Justiz
etwas ändere wie am System, da wir Richter von Innen heraus
nichts bewegen können. Seien Sie also engagiert. Das Problem
hierbei ist, sie werden lieber Leser, sollten Sie engagiert sein,
eine mächtige Gruppe oder viel Geld im Rücken haben müssen.
Sind Sie als einzelner engagiert oder ist die Gruppe, mit denen
Sie zusammenwirken nicht stark genug und nicht präsent genug,
fehlt ihr also die flächendeckende Breitenwirkung, sind sie
verloren. Denn dann stürzt sich der Apparat bei der geringsten
sich bietenden Gelegenheit mit der ganzen Macht von Behörde,
Kreis, Staatsanwaltschaft wie Justiz auf Sie und zerstört sie in
den Grundfesten.
Siehe
das geschilderte Beispiel in unserer Ausgabe 40 -2010 Politposse
am AG Flensburg und ähnliche Beiträge.
Denn
wer gegen den Stachel löckt, gar sich der politischen
Korrektnis verweigert und eigene Vorstellungen verbreitet
und sich diese Behörden gegenüber erlaubt mitzuteilen, muß mit
mehrer Maßnahmen rechnen:
1.
kommt wahrscheinlich das Finanzamt und sucht nach Stellen, wo sie
verfolgt werden können bis hin zur Existenzvernichtung. Ein
probates und bewährtes Mittel der Staatsmacht, unliebsame
Geister zu neutralisieren.,
2.
reicht das Ergebnis nicht und sie kritisieren weiter, wollen gar
Satisfaktion für Ungerechtigkeiten, kommt das Gesundheitsamt im
Auftrag mit dem Psychiatrischen Diensten.
3.
reicht das immer noch nicht, wird man einen Punkt finden, sie zu
kriminalisieren. Denn wirtschaftlich sind sie bereits verreckt
und irgendwie in der Grundsicherung oder sonstiger
Sozialamtsebene gelandet. Und wer hier nur lt. denkt, wird sofort
verfolgt. Spätestens hier geben Sie ihre Menschenwürde am
Eingang des Gebäudes ab.
Einzig
die Reihenfolge könnte sich ändern.
Es
gab vor Jahren, so um 1969 einen OLG-Chef in Schleswig, der hatte
in Kiel vor erlauchtem Kreise der Justiz den Vortrag gehalten, wo
unter anderem die beruhigende Mitteilung an die Richterschaft als
Botschaft ausgegeben wurde, Sie dürfen Rechtsbeugung betreiben,
es wird Sie Niemand verfolgen.
Dann
gab es einen Staatsanwalt aus Berlin, der mußte in die
psychosomatische Kur im Alter von ca. 40 Jahren, da er die
mentale Belastung, ständig gegen eigene Überzeugungen agieren
zu müssen, kaum noch ertrug.
Dann
gibt es jüngst eine Staatsanwältin die rausgemobbt wurde und
der Versuch, sich anwaltlich zu betätigen, wurde dann durch
Entzug der Zulassung, auch wieder vereitelt.
Dann
gibt es den ehemaligen Amtsgerichtsdirektor D, der ins Ausland
flüchten mußte, da man ihm nach dem Leben trachtet, weil er nun
gegen den Apparat kämpfte, speziell in Sachen Bankenwesen und so
vielen auf die Füße trag. Seine Aussage: 80 % meiner
RichterkollegInnen sind selbst kriminelle aufgrund Ihrer
Rechtsprechung
Dann
gibt es den Bestseller Götter in Schwarz des in
Ruhestand getretenen Staranwaltes Bossi.
Dann
haben wir den Stuttgarter Richter mit seiner Outung in der SZ vom
letzten Jahre, ich entschuldige mich für meine vielen
rechtswidrigen Handlungen
Dann
gibt es zwei Polizisten, die sich öffentlich gegen den
missbräuchlichen Rechtseinsatz ihres Dienstes zur Wehr setzen,
resp. sich verweigerten.
In
Hamburg gibt es einen alternativen Polizeiverband, der für mehr
Gerechtigkeit im Dienen am Souverän möchte und nicht mehr
politisch missbraucht werden will.
Und
so ließe sich die Reihe unendlich fortsetzen. Das heißt also,
es wissen eigentlich alle Bescheit. Nur keiner geht hin. Keiner
geht hin zur Staatskrise und schafft diese ab. Nein, es wird von
Allen zugedeckelt. Und stößt einmal etwas wirklich auf, wie
jetzt am Projekt Stuttgart21 erlebbar, wo eben nicht Ausgeflippte
und ewig Dagenseiende sich artikulieren, wird sogar auf Kinder
von der massiven Polizeimacht, losgegangen. Anschließend kommen
dann die Politik mit ihren Krokodilstränen daher und vergießen
mitleiderzeugende Kommentare, wie demokratisch sie doch seien,
nur das beste für das Volk wollen, da sie es ja besser wüssten,
usw., usf. Denn sie machen nichts falsch, sie haben sich
vielleicht nicht in der richtigen Weise zu erkennen gegeben.
Ein
immer wiederkehrender Reigen von Selbstrechtfertigung ohne am
Problem selbst etwas zu ändern. Und so kommt es wie es kommen
muß.
Justiz
Niere Zimmer 7.
Der
Staat und die Justiz sind von Innen herein nicht zu reformieren.
Der Staat gehört abgeschafft, da er ohnehin keine staatliche
Legitimation nachweisen kann, damit die Justiz reformierbar
wird. Der Versuch, hier im Nachhinein durch Sprachmanipulation
und Manipulation am Rechtsgefüge wie an der Rechtstradition in
nun strafbewährte Form am Beispiel STGB 339, 335, 336 bis hin zu
80 bis 85, seitens der Richterschaft bis in die höchste
Gerichtsebene, hier Scheinlegalität herzustellen, um schlicht
den Apparat und das Machtgefüge zu erhalten, ist nicht nur
sittenwidrig und staatsfeindlich, nein, es birgt den Ansatz
(............)