..... warum sich die Justiz nicht selbst besiegen kann >>>>

-------Originalmeldung-------

Von: Les-Art Datum: 15.10.2010

Betreff: www.internet-magazin-lesa-art.eu Rubrik: Rechtsbeiträge

 

Justiz – Niere Zimmer 7

oder: warum sich die Justiz nicht selbst besiegen kann.

 

Karlsruhe, 17. 10. 2010 41 - 2010

www.internet-magazin-les-art.eu

Rubrik: Rechtsbeiträge

Redaktionsbeitrag „les Art“

In vielen Familien, auch in den Familien von Anwälten, die meist Ehepartner haben, die auch zu den besser gebildeten Bürgern zu rechnen sind und somit Erwartenshaltungen mit sich bringen, speziell wenn sie aus Lehrerkreisen stammen die ohnehin dazu neigen, alles besser zu wissen, oder aus Stellungen des öffentlichen Dienstes ihren Unterhalt her beziehen, findet am Beispiel des TV-prächtigen Spektakels um den Wetterfrosch Kachelmann, nun eine merkwürdige Debatte statt.

Kernpunkt dieser Debatten, die sich zwischenzeitlich fast auf alle gesellschaftlich relevanten Ebenen übertragen läßt, ist schlicht das Auseinanderdriften von Erwartenshaltung und Verstehen wie Wert- und Lebensvorstellungen seitens der Bevölkerung auf der einen Seite und die spürbare Entfremdung vermeintlicher Sachzwänge in Justiz, Behörden und Politik, auf der anderen Seite.

Was wir feststellen, ist nicht nur eine viel gepriesene Frage der Kommunikation oder der Verständigung, gar Übersetzung von Politik, Justiz und Behördenlatein, nein, es ist zwischenzeitlich ein grundsätzliche Frage geworden, in was für einem Land leben wir eigentlich, was sind unsere Bekenntniswerte, was verstehen wir unter Gerechtigkeit, was unter Demokratie und wer dient hier wem. Also, wessen Interessen werden hier von wem verfolgt und vertreten und sind diese noch mit den Bedürfnissen des Volkssouveräns überhaupt kompatibel.

In der Justiz haben wir an diesen Fragen gemessen eine riesige Lücke, die sich auftut. Denn wir beobachten, die Juristen, sei es im Bereich der Staatsanwaltschaft als Weisungsgebundene Einrichtung in der Anbindung der Justiz vermeintlich unabhängiger Richterschaften, sie es die Richter selbst, die vorgeben unabhängig zu sein, sich untereinander dahinter verstecken jedoch letztendlich die Interessen der politisch bestimmten Justizminister zu verfolgen haben und so nur eine Scheinunabhängigkeit verkörpern, sei es die zur Disposition stehenden Anhangberufe wie Gerichtsvollzieher, die meist nur Erfüllungsgehilfen ohne Moral und Verstand sind, wie die Anwälte, die im Privaten, wie alle Berufszweige untereinander auch, sich lange darüber im Klaren sind, es ist etwas „faul im Staate Dänemark“. Diese Metapher ist auf die BRD zu übertragen und anwendbar.

Denn die Justiz wie die Verwaltungen stecken in einer Klemme und eigentlich ist das Staatswesen lange „Oberfaul“ Man kann getrost von einer System- und Staatskrise reden.

Die Justiz weiß es lange und versucht sich , krampfhaft aus der Affäre zu ziehen wie der gesamte Beamtenapparat, der nur zu verändern ist, wenn er die Anweisung zur Veränderung erhält. Aus dieser Tradition heraus, ist aus diesen Bereichen eine Änderung für das Gesamtwesen, nicht zu erwarten.

Uns sagte einmal ein Richter am AG Kappeln vor Jahren, wir benötigen viel mehr Engagierte wie sie…., damit sich in der Justiz etwas ändere wie am System, da wir Richter von Innen heraus nichts bewegen können. Seien Sie also engagiert. Das Problem hierbei ist, sie werden lieber Leser, sollten Sie engagiert sein, eine mächtige Gruppe oder viel Geld im Rücken haben müssen. Sind Sie als einzelner engagiert oder ist die Gruppe, mit denen Sie zusammenwirken nicht stark genug und nicht präsent genug, fehlt ihr also die flächendeckende Breitenwirkung, sind sie verloren. Denn dann stürzt sich der Apparat bei der geringsten sich bietenden Gelegenheit mit der ganzen Macht von Behörde, Kreis, Staatsanwaltschaft wie Justiz auf Sie und zerstört sie in den Grundfesten.

Siehe das geschilderte Beispiel in unserer Ausgabe 40 -2010 Politposse am AG Flensburg und ähnliche Beiträge.

Denn wer gegen den Stachel löckt, gar sich der „politischen Korrektnis“ verweigert und eigene Vorstellungen verbreitet und sich diese Behörden gegenüber erlaubt mitzuteilen, muß mit mehrer Maßnahmen rechnen:

1. kommt wahrscheinlich das Finanzamt und sucht nach Stellen, wo sie verfolgt werden können bis hin zur Existenzvernichtung. Ein probates und bewährtes Mittel der Staatsmacht, unliebsame Geister zu neutralisieren.,

2. reicht das Ergebnis nicht und sie kritisieren weiter, wollen gar Satisfaktion für Ungerechtigkeiten, kommt das Gesundheitsamt im Auftrag mit dem Psychiatrischen Diensten.

3. reicht das immer noch nicht, wird man einen Punkt finden, sie zu kriminalisieren. Denn wirtschaftlich sind sie bereits „verreckt“ und irgendwie in der Grundsicherung oder sonstiger Sozialamtsebene gelandet. Und wer hier nur lt. denkt, wird sofort verfolgt. Spätestens hier geben Sie ihre Menschenwürde am Eingang des Gebäudes ab.

Einzig die Reihenfolge könnte sich ändern.

Es gab vor Jahren, so um 1969 einen OLG-Chef in Schleswig, der hatte in Kiel vor erlauchtem Kreise der Justiz den Vortrag gehalten, wo unter anderem die beruhigende Mitteilung an die Richterschaft als Botschaft ausgegeben wurde, Sie dürfen Rechtsbeugung betreiben, es wird Sie Niemand verfolgen.

Dann gab es einen Staatsanwalt aus Berlin, der mußte in die psychosomatische Kur im Alter von ca. 40 Jahren, da er die mentale Belastung, ständig gegen eigene Überzeugungen agieren zu müssen, kaum noch ertrug.

Dann gibt es jüngst eine Staatsanwältin die rausgemobbt wurde und der Versuch, sich anwaltlich zu betätigen, wurde dann durch Entzug der Zulassung, auch wieder vereitelt.

Dann gibt es den ehemaligen Amtsgerichtsdirektor D, der ins Ausland flüchten mußte, da man ihm nach dem Leben trachtet, weil er nun gegen den Apparat kämpfte, speziell in Sachen Bankenwesen und so vielen auf die Füße trag. Seine Aussage: 80 % meiner RichterkollegInnen sind selbst kriminelle aufgrund Ihrer Rechtsprechung“

Dann gibt es den Bestseller „Götter in Schwarz“ des in Ruhestand getretenen Staranwaltes Bossi.

Dann haben wir den Stuttgarter Richter mit seiner Outung in der SZ vom letzten Jahre, „ich entschuldige mich für meine vielen rechtswidrigen Handlungen“

Dann gibt es zwei Polizisten, die sich öffentlich gegen den missbräuchlichen Rechtseinsatz ihres Dienstes zur Wehr setzen, resp. sich verweigerten.

In Hamburg gibt es einen alternativen Polizeiverband, der für mehr Gerechtigkeit im Dienen am Souverän möchte und nicht mehr politisch missbraucht werden will.

Und so ließe sich die Reihe unendlich fortsetzen. Das heißt also, es wissen eigentlich alle Bescheit. Nur keiner geht hin. Keiner geht hin zur Staatskrise und schafft diese ab. Nein, es wird von Allen zugedeckelt. Und stößt einmal etwas wirklich auf, wie jetzt am Projekt Stuttgart21 erlebbar, wo eben nicht Ausgeflippte und ewig Dagenseiende sich artikulieren, wird sogar auf Kinder von der massiven Polizeimacht, losgegangen. Anschließend kommen dann die Politik mit ihren Krokodilstränen daher und vergießen mitleiderzeugende Kommentare, wie demokratisch sie doch seien, nur das beste für das Volk wollen, da sie es ja besser wüssten, usw., usf. Denn sie machen nichts falsch, sie haben sich vielleicht nicht in der richtigen Weise zu erkennen gegeben.

Ein immer wiederkehrender Reigen von Selbstrechtfertigung ohne am Problem selbst etwas zu ändern. Und so kommt es wie es kommen muß.

Justiz – Niere Zimmer 7.

Der Staat und die Justiz sind von Innen herein nicht zu reformieren. Der Staat gehört abgeschafft, da er ohnehin keine „staatliche Legitimation“ nachweisen kann, damit die Justiz reformierbar wird. Der Versuch, hier im Nachhinein durch Sprachmanipulation und Manipulation am Rechtsgefüge wie an der Rechtstradition in nun strafbewährte Form am Beispiel STGB 339, 335, 336 bis hin zu 80 bis 85, seitens der Richterschaft bis in die höchste Gerichtsebene, hier Scheinlegalität herzustellen, um schlicht den Apparat und das Machtgefüge zu erhalten, ist nicht nur sittenwidrig und staatsfeindlich, nein, es birgt den Ansatz (............)