Die Initiative entstand Ende
1999 nach 18-jähriger Beobachtung des Justizsystems und der Politik der DDR und der BRD.
Der Gründer beschäftigt sich seit 1982 mit der Staats- und Rechtstheorie beider
Gesellschaften und hat Vergleiche mit der Praxis vorgenommen.
Für den Bürger waren die heimlichen Aktivitäten der DDR-Führung und der Stasi durch
den Volksmund und das Fernsehen der BRD relativ durchsichtig gewesen. Nach heutiger
Erkenntnis ist das bundesdeutsche System zur Verdummung der Bürger wesentlich
ausgeklügelter. Besonders im Justizwesen wird ganz krass die Parallelwelt zur offiziell
propagierten Demokratie deutlich. Dieses System ist psychologisch durchdachter und hat den
Vorteil in allen wesentlichen Parteien, Vereinigungen und Medien ihre Leute in der
Führung sitzen zu haben. Zudem haben diese Herrschaften die Absicht, ein Ausbeutungs- und
Unterdrückungssystem zu schaffen, daß Analogien zum Nationalsozialismus vermuten läßt.
Anzeichen dafür sind jedenfalls vorhanden. Ein Staat ist nicht demokratisch, wenn unter
der Oberfläche unlegitimierte und despotische Kräfte das Ruder in der Hand haben. Im
Rahmen der internationalen politischen Situation und allein nur deswegen sind diesen
Kräften jedoch noch Grenzen gesetzt. Die Bürger sind aufgerufen, sich am Widerstand
gegen die bestehenden und uns erwartenden Verhältnisse zu beteiligen.
Im Situationsbericht der Initiative werden die vergangenen gesellschaftlichen
Verhältnisse kurz und überschaubar erläutert und wesentliche notwendige Veränderungen
geschildert. Es ist kein starrer Bericht. Er lebt von Ergänzungen und Verbesserungen
durch Wissen und Erfahrung der Bürger.
Ergänzende glaubhaft machende Materialien können angefordert werden. Nach Jahren Kampf
und Erfahrung in der BRD seit 1992, der und die nachfolgend nachzulesen sind, können wir
feststellen, die Meinungsfreiheit der Medien und des einzelnen funktioniert nicht mehr
zufriedenstellend. Besonders in außenpolitischen Dingen müssen sich die Bürger immer
mehr Lügen anhören. Die Veröffentlichungen in den Medien und der Literatur gaben und
geben dem Bürger das Gefühl, mit seinen Problemen gehört zu werden und er meint,
Einfluß nehmen zu können. Doch beim letzteren hapert es, da die herrschende Staatsmaffia
(konspiratives Zusammenwirken aller etablierten Parteien, auch den Linken, Richtern,
Staatsanwälten, Vertretern aus Wirtschaft, Medien und Vereinigungen sowie Mitläufern) im
gewaltlosen Bereich unüberwindliche Organisationsstrukturen geschaffen hat, die eine
Umsetzung von berechtigten Interessen des Volkes sowie des einzelnen unmöglich machen.
Staatsanwaltliches und richterliches Verhalten bilden dabei den Schwerpunkt, obwohl die
Strippenzieher die Politiker sind. Eine Prioritätensetzung, was für den Erhalt und das
richtige Funktionieren demokratischer Strukturen zu verändern sei, findet in der Politik
nunmehr nur scheinbar und in den Medien zum Teil statt. Allseits wird nach einem neuen
Skandal anschließend zum Tagesgeschäft übergegangen, ohne das sich jemand ernsthaft
verantworten muß, noch das die Schweinerei dauerhaft abgestellt würde. Die Räumung und
der Ersatz des Postens durch jemand aus der Riege der anderen Verbrecher und nachfolgendes
Stillschweigen bis irgendwann die nächste Schweinerei auffliegt, ändert absolut nichts
an den Verhältnissen. Gerade im Immobilienfonds-Skandal wurde die Maffia-Struktur in
Deutschland bis zum BGH (BverfG bei Verfassungsbeschwerden) deutlich. Es fand allseits
viel Gezetere darüber statt, doch gleichzeitig konnten derartige Verbrechen weiter
betrieben werden (z.B. Falk-Gruppe, WBG Leipzig West AG, Göttinger Gruppe). Die dadurch
teilweise sogar in ihren Naturrechten verletzten Bürger gingen weitgehendst leer aus, was
die Medien letztlich nun auch nicht mehr interessiert und der Bürger mit seinem Problem
im evtl. lebenslänglichen Unterdrücktenstatus, was zudem allgemeines Ziel der
Staatsmaffia ist, alleingelassen wird. Dem Bürger, den loyalen Vereingungen wie den
Medien ist anzulasten, daß ihnen häufig der Sinn für das Recht fehlt, was sich
eigentlich nur aus einem hinreichenden Allgemeinwissen, konsequenten, widerspruchsfreien
sowie logischen Abfolgen und der Berücksichtigung des Rechts anderer ergibt. Man hatte
bis zur Ukraine-, Coronakrise etc. auch den Eindruck, daß diese Vereinigungen und Medien
ohne ausreichende, ständige und neutrale juristische Beratung agieren (Bsp.: irrige
Vorstellungen mancher Chefredakteure). Die genannten Mängel und die daraus entstehenden
Verwirrungen macht sich die Staatsmaffia zunutze und betreibt ihr Verbrechen
selbstgefällig weiter. Wie auch in der Weltpolitik muß in jeder Hinsicht der Grundsatz
des Kräftegleichgewichts gelten, doch das fehlt. So geht also igendwann das öffentliche
Leben über die Geschädigten hinweg, ohne das ernsthafte Ursachenbeseitigung betrieben
wurde, weshalb es auch infolge gleichgeartete neue Geschädigte gibt. In schizophrener
Weise wundert sich die Öffentlichkeit aber dann, wenn vereinzelt schwere Schicksale die
Gewaltanwendung als letztes Mittel sehen, die doch nur dadurch entsteht, weil der Staat
für eine Rehabilation nicht willig ist.
Grundsätzliche Methode aller Gerichte, Behörden und Petitionsausschüsse bei ihren
Entscheidungen über Gesuche Betroffener ist da, wo es darauf ankommt, die Verfälschung
und Ignorierung des wahren Sachverhalts und die Ignorierung oder Verdrehung des
maßgeblichen Rechts bei den Entscheidungsgründen. Und das es ein Nichterfordernis einer
konkreten Begründung in Entscheidungen bei Behörden-, Petitions-und
Dienstaufsichtsverfahren, sowie letztinstanzlichen Gerichtsverfahren gebe, weil es dem im
aktuellen Demokratieprinzip nicht bedürfe. In Wirklichkeit will man damit die
willkürlichen Sach-, Verfahrens- und Bearbeitungsverstöße kaschieren. Man unterstellt
insgeheim gegen jeden Sach- und Fachverstand, da alle Entscheidungen von allen mit einer
Sache befaßten Amtsträgern gleich beschieden wurden, sei dies nun die sachlich und
rechtlich korrekte Entscheidung. Wenn man die Herrschaften fachlich in die Zange nimmt,
kommt man zu einem Punkt, an dem sie pflichtwidrig die Entscheidung verweigern. Dann ist
endgültig der Nachweis erbracht, daß wir in einer vorgegaugelten, also in einer
Scheindemokratie leben, womit der Staat zugleich sein Gewaltmonopol verwirkt hat.
Erfahrungsgemäß hat das geltende Recht auf weitgehendst sachlich begründungsloser
Entscheidungen staatlicher Organe allein den Zweck, Gesetze in ihr Gegenteil zu verkehren.
Es dient somit diktatorischen Zwecken.
Es kann sich deshalb bei den Protestbürgern auch nicht um unflätiges Verhalten bei ihrer
Demonstrationsweise handeln, sondern es ist eine Folge der Gehörs- und Rechtsverweigerung
durch die Regierenden.
Das ist keine funktionierende Demokratie und deshalb höchstgefährlich.
Es kommt nicht darauf an, was man vor der Fassade sieht, sondern darauf, was hinter der
Fassade ist. Schwerpunkt bleibt auch die Frage, warum alle Parteien den Mißbrauch
geltenden Rechts durch die Richter tolerieren und nicht dagegen vorgehen und hinnehmen,
daß Behörden statt eine richtige Entscheidung zu fällen die Betroffenen überwiegend an
die Gerichte verweisen. Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis
ist die schlimmste Lebenslüge, denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien und
die Rechtsliteratur nicht nur sehr weit von den wahren Verhältnissen entfernt, sondern
sogar irreführend.
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien,
Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der
Rechtslage zumeißt eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit.
Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die
Entscheidungsträger, Parlamentsabgeordneten, die Regierungen, die Richter,
Verfassungsgerichte und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Daneben
gibt es noch viele Mitläufer. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten
Fällen für die meißten Betroffenen nicht. Ein einmal unvertretbar und grundrechtswidrig
ergangenes Urteil kann ohne Probleme bis hin zum Bundesverfassungsgericht und EGMR
endgültig werden. Das bedeutet, die Bürger sind hilflos der Willkür des Staates und den
schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert. Nicht die Medien,sondern die staatlichen
Organe müssen aus sich heraus die Einzelfallgerechtigkeit gewährleisten.
Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Der Schutz des Grundrechts
steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert. Logische Folge
ist an sich zwangsläufig der gewalttätige Selbstschutz mancher Betroffener, was
eigentlich als Notwehrhandlung behandelt werden müßte. Da dies die Entscheidungsträger
des Staates natürlich anders sehen wollen, werden diese Betroffenen ein zweites Mal mit
harter Willkür des Staates konfrontiert.
Genau an diesem Punkt wird das von den Bürgern der USA verlangte und bestehende Recht auf
Waffenbesitz zur Selbstverteidigung nachvollziehbarer.
Deshalb aber von einer funktionierenden Demokratie zu reden, ginge zu weit
(Rassendiskriminierung, Guantanamo, Irakkrieg, Nichtverfolgung polizeilicher Regelbrecher,
Klima, Corona). Jedoch die hohen Schadensersatzzahlungen, die die USA als Staat leistet,
sind schon außergewöhnlich. Die Bürger dort verlangen so wenig Staat wie möglich, aber
leider auch in der Gesundheitsvorsorge. Man muß wohl davon ausgehen, daß jede Art von
Staat mehr oder weniger so pervertieren kann, wie wir das in der deutschen Politik,
Verwaltung und Justiz sehen und staatliche demokratische Strukturen jeglicher Art dem
offensichtlich nicht abhelfen können.Es kommt also nicht darauf an, ob in der
alltäglichen Staatspraxis angeblich demokratische Strukturen zelebriert werden, sondern
auf die Unabhängigkeit und objektive Willentlichkeit der Entscheidungsträger im
Härtefall. Daran fehlt es der westlichen Demokratie genauso, wie der ehemaligen
sozialistischen/kommunistischen Demokratie, weil immer ein gewisser Menschenschlag
unwissend und korrumpierbar war und ist. Die jeweiligen die Demokratie sichernden
Grundregeln waren und sind unzureichend und haben versagt. Diktatoren, wie
Diktatorengemeinschaften, sind, wie die Zeitgeschichte belegt, deshalb auch in solchen
angeblichen Demokratien möglich, die ihr wahres Ansinnen jedoch mit einem demokratischen
Gewand umgeben. Nur ideologische Zwänge, wie eigene Machterweiterungsinteressen und
bestehende Staaten mit anderer Gesellschaftsordnung(-religion) zügeln diese Entartung
zeitweise.
Alle vorgenommenen Untersuchungen, die sich in dieser Homepage ansatzweise
widerspiegeln, belegen das Fehlen einer wirklich unabhängigen 3-Gewaltendemokratie in
Deutschland. Die 3 Gewalten wirken eben nicht gegenseitig regulierend und die bestehenden
Ausnahmefälle dienen nur der Wahrung des Scheins. Ein rechtswidriger Eingriff einer
staatlichen Gewalt in die Rechte und Grundrechte des Einzelnen oder auch in Vereinigungen
etc. wird i.d.R. von den anderen Gewalten ignoriert aufgrund ihres konspirativen
Zusammenwirkens.
Die Medien-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit, insbesondere das Petitions- und
Disziplinarrecht, dienen dem Zweck, Mißstände in der Gesellschaft öffentlich zu machen.
Parlamentarier und Entscheidungsträger haben immer die Pflicht, diese Mißstände zu
prüfen und je nach Erfordernis abzustellen. Ein Erfordernis liegt neben sonstigen
Rechtsverletzungen auf jeden Fall immer dann vor, wenn durch die Mißstände Grundrechte
verletzt werden. Sie haben auch im Gegensatz zur aktuellen Praxis im Rahmen ihrer
Möglichkeiten Maßnahmen zu ergreifen, wenn Richter ihren Pflichten nicht nachkommen
(Verfassungsänderung, Gesetzeserlaß, -änderung oder -wortlaut, Richterauswahlverfahren,
strikte Umsetzung des Richterdisziplinarrechts, Richterweiterbildung, Wiedergutmachung).
Es sind auch Maßnahmen gegen die zu ergreifen, die geltendes Recht diesbzgl. nicht
umsetzen.
Immer dann, wenn das nicht funktioniert, fehlt es an einer demokratischen Struktur. Somit
läge dann auch keine Demokratie vor, sondern nur ein vermeintlich demokratisches Gebilde.
Der Dr. Dr. Alfred de Zayas (Jura-Professor, ehemaliger UN-Beamter u.a. mit
Wohnsitzen USA, DE, Schweiz) hat in seinem Buch ("Building a just World Order")
und gegenüber auf1.tv (Oktober 2024, 1-stündiges Interview) seine Erkenntnisse
geschildert, die der hier beschriebenen Welt- und EU-Politik nebst der tatsächlich
bestehenden Medienstruktur und des Justizwesens fast gleich kommt und sogar noch darüber
hinaus geht. Er hat nur das Wort Mafia nicht gebraucht. Er sprach aber vom Deep State
(quasi ein böswilliger Staat im Staate in der westlichen Welt, von dem selbst Trump
nichts wußte).
Dieser außergewöhnliche Umstand zeugt von einer offensichtlich richtigen
Wiederspiegelung der objektiven Realität. Verfälscht kann sie nur dann sein, wenn sie
geleugnet wird oder bei ungenügender Informiertheit in der Sache oder dessen Bewertung
unwissenschatlich vorgenommen wird, schlicht unlogisch ist (Beachtung der chronologischen
Abläufe, menschlicher Eigenschaften und Regeln etc.).
Sie haben die Möglichkeit sich mit Ihren Problemen und Ansichten telefonisch oder per
e-Mail an die Initiative zu wenden. Es wird versucht, Ihre Anfragen schnellstmöglichst (
1 - 2 Wochen) zu beantworten.
(Ansprechpartner: Dipl.-Ing. Raimund Hoffmann, Humboldtstr. 61, 99867 Gotha, Tel.: 01520/6541096,
e-Mail: Unschuldige@t-online.de, Homepage: www.unschuldige.net) |
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